Neues vom Amtsgericht Grünstadt

Neues vom Amtsgericht Grünstadt

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Zugegeben, allzu neu ist es nicht. Aber manche Entscheidungen deutscher Gerichte verlieren eben aufgrund ihrer Brisanz und ihrer Bedeutung für die Gesellschaft als solche niemals an Aktualität. Ein solches Grundsatzurteil erging im Februar 1994 und ist in der Rechtssprechung unter dem Aktenzeichen 2a C 334/93 bekannt.

Diese unpersönlichen und praxisorientierten Bezeichnungen sind, wie man weiß, typisch für die von Juristen verwendete Amtssprache. Das hat ab und an, wie auch hier, einen entscheidenden Nachteil: Die Tragweite des Urteils wird hinter bürokratischen Floskeln versteckt. Und das, obwohl es ja „Im Namen des Volkes“ erging. Doch das Volk hat nicht nur einen Namen, es hat auch einen Mund, und dieser bezeichnet „2a C 334/93“ schon seit langem als „Zwergendogma“.

Es geht dabei nicht um irgendwelche Zwerge, nein, es geht um den Lieblingszwerg der Deutschen. Den Gartenzwerg. Auch wenn Fritz Friedmann, der 2012 verstorbene Professor der Nanologie und Mitglied der internationalen Vereinigung zum Schutz der Gartenzwerge, die Internationalität von nanus hortorum vulgaris betont, so verbindet man die putzigen Ziermännchen doch am ehesten mit deutschen Gärten. Daraus ergibt sich die besondere Bedeutung des Zwergendogmas für unsere Gesellschaft.

Entwickelt hat sich das Ganze aus einem einfachen Nachbarschaftsstreit. Nach den in solchen Fällen üblichen Spielchen, sprich Anzeigen wegen Lärmbelästigung oder lustigen Schildern („Pfälzer in die Pfalz, Wuppertaler in die Wupper“) kam einer der Beteiligten auf die Idee, Gartenzwerge gut sichtbar zu platzieren. Das klingt nicht nach Eskalation. Wenn man aber weiß, dass diese Zwerge obszöne Gesten zeigten und Grimassen schnitten, kann man durchaus nachvollziehen, dass es daraufhin zur zwischenmenschlichen Apokalypse kam. Dieser hat das Gericht ein Ende gesetzt: Die Zwerge mussten entfernt werden.SLEAZE.Goldzwerg1

Um zu zeigen, wie viel Mühe sich der Beklagte gegeben hatte, hier eine Auflistung der zu entfernenden Kleinplastikfiguren zur Verschönerung privater Grünflächen, wie Gartenzwerge vielleicht offiziell heißen:

Der Beklagte wird verurteilt, die auf der Grundstücksfläche sichtbar aufgestellten oder in den Fenstern seines Hausanwesens … einsehbaren und nachfolgend näher beschriebenen Zwergenfiguren zu beseitigen:

  1. den Zwerg, der an die Nase zeigt und die Zunge herausstreckt,
  2. den Zwerg, der den „Vogel“ zeigt und die Zunge herausstreckt,
  3. den Zwerg, der die Zunge herausstreckt und die geöffneten Hände hinter beide Ohren hält,
  4. den Zwerg, der die Zunge herausstreckt und die Mundwinkel breitzieht,
  5. den Zwerg, der die Zunge herausstreckt und den linken Arm an seinen Hut hält,
  6. den Zwerg, der die Zunge herausstreckt und sich beim Ortstermin am 11. 1. 1994 rechts im Fenster des Anwesens des Beklagten befand,
  7. den Zwerg, der das bloße Hinterteil zeigt und sich beim Ortstermin am 11. 1. 1994 neben dem unter 6) beschriebenen Zwerg befand,
  8. den Zwerg, der die Zunge herausstreckt, gleichzeitig das Victoryzeichen zeigt und sich beim Ortstermin am 11. 1. 1994 im Fenster des Anwesens des Beklagten befand.
  9. den Zwerg, der die Zunge herausstreckt, die geöffneten Hände hinter beide Ohren hält und sich beim Ortstermin am 11. 1. 1994 in einem zur Straßenseite hin gelegenen Fenster befand,
  10. den Zwerg, der sich die Nase zuhält und sich beim Ortstermin am 11. 1. 1994 in einem zur Straßenseite hin gelegenen Fenster befand,
  11. den sitzenden Zwerg, der sich zwei Finger in den Mund steckt und sich beim Ortstermin am 11. 1. 1994 in einem zur Straßenseite hin gelegenen Fenster befand.

Interessant ist am „Zwergendogma“ besonders ein bestimmter Teil der Urteilsbegründung. Denn es wird nicht das Aufstellen per se verboten, sondern die dahinter stehende Absicht. Die Zwerge wurden nur aufgestellt, um den Nachbarn zu provozieren, so dass der Tatbestand der Beleidigung erfüllt war.

Und genau das ist eure Chance!

Dieser unterhaltsame Ausflug in die deutsche Rechtsgeschichte dient nämlich einzig und allein eurem Schutz. Wir verlosen heute diesen wunderbaren Gartenzwerg von Ottmar Hörl. Und da ihr jetzt bestens mit 2a C 334/93 vertraut seid, könnt ihr euch schon mal Gründe ausdenken, warum der Golden Boy unbedingt genau so stehen muss, dass der Nachbar, der ständig wegen Nichtigkeiten meckert, ihn im Blickfeld hat.

Falls ihr nicht gewinnt oder Gold nicht so mögt: Auch sehr zu empfehlen ist ein (ehemaliger) Verwandter unseres Gartenzwergs.

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Was gewinnt man? Dank der tollen Design-Webseite Design3000.de: 1x Gartenzwerg Sponti Gold des Künstlers Ottmar Hörl
Wie gewinnt man? Indem man die folgende Fragen per Mail!!! mit Betreff eingefügt beantwortet und die Antwort NICHT hier postet. Ja, das klingt logisch, aber es werden immer wieder die Antworten unter den Beitrag gestellt. Warum auch immer…
Betreff einfügen:  2a C 334/93
Frage beantworten: Unter welcher Domain erreicht man die Internationale Vereinigung zum Schutz der Gartenzwerge?
Betreff und Antwort schicken an: geschenke@sleazemag.de
Einsendeschluss: 03.03.2015
Infos: Bei alkoholischen Getränken oder erotischem Spielzeug und einigen Veranstaltungen ist Volljährigkeit Voraussetzung. Wir finden das auch schade, wie du dir denken kannst. Bitte jedenfalls unbedingt das Geburtsdatum bei solchen Verlosungen mitschicken.
Daten: Sinnvoll ist, ggf. auch die Handynummer mitzuschicken, weil manchmal Organisations- oder Zustellprobleme auftauchen. Ja, klingt komisch, es sind bestimmt nur Gerüchte, aber vorsichtshalber… Die wird wie deine anderen Daten natürlich vertraulich behandelt.

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